Welche bestehenden Regelungen gibt es?

Etwaige neu zu fassende Regelungen über die neuen Informations- und Kommunikationsdienste werden nicht aus dem “Nichts” entstehen. Angesichts dessen ist es von Interesse, schon bestehende Regelungen und Verträge zu beleuchten. Es ergeben sich einige Gemeinsamkeiten in den Regelungen. Vor allem ist auf neue rechtliche Instrumentarien hinzuweisen, die angesichts der Informationsgesellschaft vereinbart wurden wie z.B. der Communication Decency Act in den USA oder das “Onlinerecht” im Art 8 des WIPO Copyright Treaty.