E-Commerce und Domainnamen

Fernabsatz, E-Mail-Werbung, Besonderheiten beim Design von WWW-Inhalten

Die Auszeichnungen dieser Kategorie hat Rechtsanwalt DDr. Ciresa zur Verfügung gestellt.

BEITRÄGE Dezember 2004 Josef Wagner

Vertragsschluss im Internet (290 KB)
  Dezember 2004 Gunther Ledolter

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im e-commerce (1,7 MB)

  September 2004 Christian Handig

Mangelhafte Anbieterkennzeichnung als lauterkeitsrechtliches Problem (94 KB)

Der Beitrag wurde veröffentlicht in der Festschrift des Schutzverband gegen den unlauteren Wettbewerb "Aktuelle Fragen des Lauterkeitsrechts" (mit freundlicher Genehmigung des Manz-Verlages)
  März 2004 Gerhard Laga
(Wird nicht in die Preisverleihung miteinbezogen)

E-Mail Werbung 2004 (44KB)

Beitrag zur im Oktober 2004 erschienen Festschrift "50 Jahre Schutzverband gegen den unlauteren Wettbewerb" (mit freundlicher Genehmigung des Manz-Verlages)
  Dezember 2003 Franz Schmidbauer Die Zulässigkeit des Linkens aus urheberrechtlicher und wettbewerbsrechtlicher Sicht
(70KB)
  Dezember 2003 Martin Niklas Schiedsverfahren via Internet(220KB)
  Dezember 2003 Clemens Thiele

Steuern im E-Commerce - Abgabenrechtliche Aspekte des Domainhandels
(80 KB)

  September 2003 Sabine Hammerl

Rechtsfragen des Angebots von Onlinespielen in der mobilen Telefonie
(630 KB)

  Dezember 2002 Clemens Wass

Think before You Link
Zur Verantwortung für fremde Inhalte, auf die mittels Hyperlink verwiesen wird (480KB)

  April 2002 Mag. Oliver van Haentjens Der Einsatz von Shopping Agenten (unter besonderer Berücksichtigung verbraucherschutzrechtlicher Bestimmungen)
  April 2002 Josef Wagner Schweigen im Fernabsatz
  März 2002 Felix Andreaus

Über die Zurechenbarkeit von e-Mail Nachrichten im Geschäftsverkehr in Anwendung des E-Commerce-Gesetzes
  Dezember 2001 Thomas Stranzinger Veröffentlichungsverpflichtung von Jahresabschlussinformationen und Unternehmenstransparenz im Internet (350 KB)
  November 2001 Jürgen H. Gangoly

Außergerichtliche Streitschlichtung in B2C-Konflikten im E-Commerce
  Juli 2001 Ulrike Sehrschön
Maria König
Der österreichische Ministerialentwurf zum E-Commerce-Gesetz
  März 2001 Gerhard Laga

Recht für den E-Commerce Manager
  Februar 2001 Ulrike Sehrschön

Zusammenfassung des Fernabsatzgesetzes
  Dezember 2000 Andreas Stieger Personalisierung und Spam, Diplomarbeit des Universitätslehrgangs für Informationsrecht und Rechtsinformation, Kurzfassung und Volltext
  September 2000 Gerhard Laga

Wollen Sie schnell viel Geld verdienen?, Das österreichische Spam-Verbot - Ein rechtlich bedenkliches Kuriosum, Volltext des Aufsatzes in ÖBl 6/2000,

Beiträge zum Thema Domain- Namens- und Markenrecht

(Die WKÖ zeichnete die besten Beiträge zu diesem Thema von 2001 bis 2003 aus.)
BEITRÄGE Dezember 2004 Clemens Thiele kennzeichen.egal – Zur Unterscheidungskraft von Top-Level-Domains (80 KB)
: Dezember 2003 Clemens Thiele Domainrecht a la carte oder virtueller Ortsnamenschutz ade?
(43KB)
  März 2003

Christian Stubenschrott

WIPO und die Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP)
Kritische Analyse von Entscheidungen mit österreichischer Beteiligung
 (626 KB)
  Dezember 2002 Clemens Thiele Was darf die Satire im Internet?
Ein Beitrag zur Verwendung von Meinungsäußerungsdomains(1,2, MB)
  November 2002 Bettina Stomper

Das Domain-Schlichtungsverfahren der WIPO (92 KB)

  April 2002 Harald Krassnigg Wettbewerbsrechtliche Probleme bei Domains, Links und dem Search Engine-Spamming(850 KB)
  September 2001 Bettina Stomper

Neue TLDs: Unregelmäßigkeiten bei der .info-Registrierung und ihre Folgen


Domainnamen, -Vergabe und -Entwicklung

Was ist ein Domain-Name? Wie ist er aufgebaut? Welche Funktion erfüllt er?

Rechtsprobleme im Umgang mit Domain-Namen
(Beachten sie bitte, dass die letzten OGH-Urteile bezüglich Domains noch nicht in den Text eingearbeitet wurden.)

Namensrecht

Welcher rechtlichen Natur ist ein Domainname?

Voraussetzungen für den Schutz von Kennzeichen gegen die Benutzung als Domain-Namen

Unterscheidungskraft
Verwechslungsgefahr
Kennzeichenmäßiger Gebrauch

Der Schutz der Marke und der geschäftlichen Bezeichnung gegen die Benutzung als Domain-Name durch Privatpersonen
Der Schutz des Namens gegen die Benutzung als Domain-Namen gemäß § 43 ABGB.
Der Schutz der Firma gegen die Benutzung als Domain-Namen gemäß § 37 HGB

Markenrecht

Der Schutz der Marke und der geschäftlichen Bezeichnung gegen die Benutzung als Domain-Name durch ein Konkurrenzunternehmen in der gleichen Branche nach dem MaSchG

Schutz der Marke und der geschäftlichen Bezeichnung gegen die Benutzung als Domain-Name durch ein branchenfremdes Unternehmen

Sonstige Ansprüche

Der Schutz von Kennzeichen gegen die Benutzung als Domain-Namen gemäß §§ 9, 2, 14ff UWG
Der Schutz von Kennzeichen gegen die Benutzung als Domain Namen mit Hilfe von § 1 UWG
Der Schutz des Titels gegen die Benutzung als Domain-Namen gemäß § 80 UrhG
Die Eintragung von Gattungsbegriffen und beschreibenden Angaben


Fernabsatz:

E-Mail Werbung:

Besonderheiten beim Design von WWW-Inhalten

Hyper-Links

Frames

Inline Link

Österreichische Oberstgerichtliche Urteile zum Thema Domainnamen:

OGH , am 18. November 2003, Geschäftszahl 4Ob218/03t , Stichworte: Comtech, Beurteilung der Verwechslungsgefahr bei schwachen Zeichen
OGH, am 23. September 2003, Geschäftszahl 4Ob186/03m, Stichworte: djshop, beschreibendes Zeichen, Unterscheidungskraft von Wortverbindungen
OGH , am 19. August 2003, Geschäftszahl 4Ob160/03p, Stichworte: wohnbazar.at, Unterscheidungskraft, schwache Zeichen
OGH, am 8. Juli 2003, Geschäftszahl 4Ob153/03h, Stichworte: krone.co.at, Domainübertragung nicht mittels einstweiliger Verfügung, denn dadurch würde ein unumkehrbarer Zustand geschaffen, ABG von nic.at sind keine notorischen Tatsachen
OGH, am 24. Juni 2003, Geschäftszahl 4Ob117/03i, Stichworte: computerdoktor.com, originell und eigentümlich und besitzt ausreichende Unterscheidungskraft
OGH, am 20. Mai 2003, Geschäftszahl 4Ob103/03f, Stichworte: centro-hotels.com, kein sondergesetzliches Täuschungsverbot für Domain-Namen, "Vorratshaltung" aus berücksichtigungswürdigen Gründen, Übertragung eines Domainnamens
OGH, am 28. April 2003, Geschäftszahl 13Bkd2/03, Stichworte: scheidungsanwalt.at, Reservierung einer Domain über eine anwaltliche Tätigkeit
OGH, am 25. März 2003, Geschäftszahl 4Ob32/03i, Stichworte: newsroom.at, Übernahme von Stellenanzeigen, Auslegung des Begriffs "unmittelbare", "direkte" oder "glatte" Leistungsübernahme iSv 1, 2 UWG; einfache Mitteilung iSv 44 Abs 3, 79 UrhG
OGH, am 18. Februar 2003, Geschäftszahl 4Ob38/03x, Stichworte: Music-Channel.cc, rein beschreibende Zeichen, urheberrechtlicher Titelschutz
OGH am 21. Jänner 2003, Geschäftszahl 4Ob257/02a, Stichworte: amtskalender.at II, durch Domainregistrierung allein wird noch keine wettbewerbsrechtlich relevante Verwechslungsgefahr ausgelöst
OGH, am 5. November 2002, Geschäftszahl 4Ob207/02y, Stichworte: ams.at, Markenrecht, § 10 Abs 2 MSchG, Namensrecht, § 43 ABGB, Markenrecht stehen prioritätsältere Namensrechte gegenüber, ob und unter welchen Voraussetzungen kann auch ein befugter Namensgebrauch rechtswidrig sein?
OGH, am 20. August 2002, Geschäftszahl 4Ob101/02k, Stichworte: inet.at, kennzeichnende Funktion von "Internetadressen", MSchG §10a Z2, Kennzeichenrecht vom Prioritätsgrundsatz beherrscht, aber der für die Priorität maßgebende Zeitpunkt ist für die verschiedenen Kennzeichen unterschiedlich
OGH, am 16. Juli 2002, Geschäftszahl 4Ob156/02y, Stichworte: kinder.at, Abweisung der ausserordentlichen Revision (.pdf, 200 kB)
OLG Wien am 25. April 2002, Geschäftzahl 5 R 32/02s, Stichworte: kinder.at, absolutes Freihaltebedürfnis (.pdf, 1 MB)

OGH am 22. April 2002, Geschäftszahl 4Ob41/02m, Stichworte: graz2003.com, www.graz2003.org, Provisorialverfahren, Namensbestreitung, § 43 ABGB, § 1 UWG
OGH, am 13. März 2002, Geschäftszahl 4Ob56/02t, Stichworte: amade.at, Domaingrabbing, § 1 UWG, Bescheinigung der Behinderungsabsicht, Prüfung der Verwechslungsgefahr

OGH, am 13. März 2002, Geschäftszahl 4Ob39/02t, Stichworte: kunstnetz.at, Beseitigungsanspruch, bei Zeichenverletzungen gemäß § 43 ABGB oder § 9 UWG

OGH, am 29. Jänner 2002, Geschäftszahl 4Ob246/01g, Stichworte: graz2003.at, Reichweite des Namensrechts, Namensanmaßung, § 43 ABG§ 1 UWG, sittenwidriges Domaingrabbing, Domainblockade, DomainvermarktungB
OGH am 29. Jänner 2002, Geschäftszahl 4Ob291/01z, Stichworte: amtskalender.at, zulässiger Berichtigungsbeschluss
OGH, am 27. November 2001, Geschäftszahl 4Ob230/01d, Stichworte: internetfactory.at, relative Phantasiebezeichnung, § 9 Abs 1 UWG
OGH, am 13. November 2001, Geschäftszahl 4Ob237/01h, Stichworte: drivecompany.at, Unterscheidungskraft bejaht
OGH, am 13. November 2001, Geschäftszahl 4Ob260/01s, Stichworte: obertauern.at , Wettbewerbshandlung, Irreführung, § 2 UWG

OGH, am 13. November 2001, Geschäftszahl 4 Ob 255/01f , Stichworte: galtuer.at, keine Irreführung, § 43 ABGB, Namensrecht, aufklärender Hinweis, Vertrauensschutz
OGH, am 16. Oktober 2001, Geschäftszahl 4Ob226/01s, Stichworte: onlaw.co.at, "onlaw" ist kein beschreibendes Zeichen, Urteilsveröffentlichung

OGH, am 13. November 2001, Geschäftszahl 4Ob260/01s, Stichworte: obertauern.at , Wettbewerbshandlung, Irreführung, § 2 UWG

OGH, am 16. Oktober 2001, Geschäftszahl 4Ob226/01s, Stichworte: onlaw.co.at, "onlaw" ist kein beschreibendes Zeichen, Urteilsveröffentlichung
OGH, am 12. Juni 2001, Geschäftszahl 4Ob139/01x, Stichworte: taeglichalles.at, Rechtssätze zu § 1 UWG, Domain-Grabbing, Cyber-Squatting, Beweislast, Wettbewerbsverhältnis ad hoc (RS0115379, RS0115380, RS0115378)
OGH, am 29 Mai 2001, Geschäftszahl 4Ob123/01v, Stichworte: dullinger.at, § 43 ABGB, Verwechslungsgefahr, nicht schutzwürdiges Interesse
OGH, am 14 Mai 2001, Geschäftzahl 4Ob106/01v, Stichworte: adnet.at, Städtenamen, Wettbewerbsverhältnis
OGH, am 3. April 2001, Geschäftszahl 4Ob73/01s, Stichworte: Prosolution.at, Verwechslungsgefahr, "Gesetzmäßigkeiten des Internet", § 9 UWG
OGH am 22. März 2001, Geschäftszahl 4Ob39/01s, Stichwort: rechnungshof.com, ausländische Domain, Namensgebrauch im Inland, Beeinträchtigung des Namensrechts, § 43 ABGB, Insiderinformationen

OGH am 30. Jänner 2001, Geschäftszahl 4Ob327/00t, Stichworte: cyta.at
OGH am 13. Februar 2001, Geschäftszahl 4Ob316/00z, Stichwort: immobilienring.at

OGH am 30. Jänner 2001 Geschäftszahl 4Ob5/01s, Stichwort:Nichtbenützung einer Domain über mehrere Monate, kein Rechtsverlust, keine Verwirkung von Rechten

OGH, am 16. Jänner 2001, Geschäftszahl 4Ob332/00b, Stichworte: dermanet.at, § 9 Abs 3 UWG

OGH am 19. Dezember 2000, Geschäftszahl 4 Ob256/00 a, Stichworte: steuerprofi.at, § 9 UWG, § 1 UWG, § 43 ABGB, 80 UrhG, beschreibender Titel
OGH am 13. September 2000, Geschäftszahl 4Ob198/00x, Stichwort bundesheer.at

OGH am 13. September 2000, Geschäftszahl 4Ob166/00s Stichwort fpo.at

OGH am 17. August 2000, Geschäftszahl 4Ob158/00i, Stichwort gewinn.at
OGH vom 24. März 2000, 4 Ob 21/00t, Stichwort: alutop.at
OGH, am 21. Dezember 1999, Geschäftszahl 4Ob320/99h, Stichwort: ortig.at
OGH am 13 Juli 1999, Geschäftszahl 4Ob140/99p, Stichwort: sattler.at
OGH, am 22. Juni 1999, Geschäftszahl 4Ob145/99y, Stichwort asp.at
OGH am 27. April 1999, Geschäftszahl 4Ob105/99s, Stichwort: jusline.at
OGH am 24. Februar 1998, Geschäftszahl 4Ob36/98t, Stichwort: jusline.com

Oberstgerichtliche Urteile zum Thema E-Commerce:

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