Die Auszeichnungen dieser Kategorie hat Rechtsanwalt
DDr. Ciresa zur Verfügung gestellt.
BEITRÄGE | Dezember 2004 | Clemens Thiele | kennzeichen.egal Zur Unterscheidungskraft von Top-Level-Domains (80 KB) |
: | Dezember 2003 | Clemens Thiele | Domainrecht
a la carte oder virtueller Ortsnamenschutz ade? (43KB) |
März 2003 | WIPO und die
Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) Kritische Analyse von Entscheidungen mit österreichischer Beteiligung (626 KB) |
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Dezember 2002 | Clemens Thiele | Was
darf die Satire im Internet? Ein Beitrag zur Verwendung von Meinungsäußerungsdomains(1,2, MB) |
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November 2002 | Bettina Stomper | ||
April 2002 | Harald Krassnigg | Wettbewerbsrechtliche Probleme bei Domains, Links und dem Search Engine-Spamming(850 KB) | |
September 2001 | Bettina Stomper |
Neue TLDs: Unregelmäßigkeiten bei der .info-Registrierung und ihre Folgen |
Was ist ein Domain-Name? Wie ist er aufgebaut? Welche Funktion erfüllt er?
Welcher rechtlichen Natur ist ein Domainname?
Voraussetzungen für den Schutz von Kennzeichen gegen die Benutzung als Domain-Namen
Unterscheidungskraft
Verwechslungsgefahr
Kennzeichenmäßiger Gebrauch
Der Schutz der Marke und der geschäftlichen
Bezeichnung gegen die Benutzung als Domain-Name durch Privatpersonen
Der Schutz des Namens gegen die Benutzung als
Domain-Namen gemäß § 43 ABGB.
Der Schutz der Firma gegen die Benutzung als Domain-Namen
gemäß § 37 HGB
Der Domaininhaber kann
sich nicht auf ein eigenes Kennzeichenrecht berufen
Der Domaininhaber kann sich auf ein
eigenes Kennzeichenrecht berufen
Der Schutz von Kennzeichen gegen
die Benutzung als Domain-Namen gemäß §§ 9, 2, 14ff UWG
Der Schutz von Kennzeichen gegen die Benutzung
als Domain Namen mit Hilfe von § 1 UWG
Der Schutz des Titels gegen die Benutzung als
Domain-Namen gemäß § 80 UrhG
Die Eintragung von Gattungsbegriffen und beschreibenden
Angaben
Recht für den E-Commerce Manager, Gerhard Laga, März 2001
Fernabsatzgesetz Zusammenfassung von Ulrike Sehrschön
Marktplätze im Internet, Eine rechtliche Analyse von Online-Auktionen, Gerhard Laga, November 2000
Personalisierung und Spam, Diplomarbeit des Universitätslehrgangs für Informationsrecht und Rechtsinformation am Juridicum der Universität Wien, Kurzfassung und Volltext
Wollen Sie schnell viel Geld verdienen?, Das österreichische Spam-Verbot - Ein rechtlich bedenkliches Kuriosum, Gerhard Laga, Volltext des Aufsatzes in ÖBl 6/2000, September 2000
E-Mail Werbung aus Sicht der Internetusergroup VIBE (externer Link)
Hyper-Links
Wettbewerbsrechtliche Probleme bei Domains, Links und dem Search Engine-Spamming(1MB) Harald Krassnigg
OGH, am 17. Dezember 2002, Geschäftszahl 4Ob248/02b, Stichworte: Meteodata, Zulässigkeit von Hyperlinks, kein Eingriff in Urheberrechte, durch Urheberrechtsvermerk keine Rufausbeutung
OGH am 19. Dezember 2000, Geschäftszahl 4Ob225/00t austropersonal.com I, jobmonitor.com, Hyperlinks
OGH am 19. Dezember 2000, Geschäftszahl 4Ob274/00y, austropersonal.com II, jobmonitor.com, Hyperlinks
Glosse zur OGH-Entscheidung GZ 4Ob274/00y, 19.12.2000, austropersonal.com II, Gerhard Laga
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OGH , am 30. Oktober 2003, Geschäftszahl 8Ob112/03h, Stichworte: Pferdewetten im Internet, Auslegung von Allgemeinen Vertragsbedingungen, Limitierung des Gesamtgewinnbetrages
OGH , am 30. Oktober 2003, Geschäftszahl 8Ob112/03h, Stichworte: Pferdewetten im Internet, Auslegung von Allgemeinen Vertragsbedingungen, Limitierung des GesamtgewinnbetragesOGH , am 30. Oktober 2003, Geschäftszahl 8Ob112/03h, Stichworte: Pferdewetten im Internet, Auslegung von Allgemeinen Vertragsbedingungen, Limitierung des Gesamtgewinnbetrages
LG Feldkirch , 20. Oktober 2003, Geschäftszahl 3R259/03s, Stichworte: Gerichtsstand, EuGVVO, Brüssel I-Verordnung, besondere Zuständigkeit für bestimmte Verbrauchersachen im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr
OGH, am 8. Juli 2003, Geschäftszahl 4Ob149/03w, Stichworte: Verletzung von Informationspflichten, Fernabsatzrichtlinie, KSchG §5c, Zustandekommen des Vertrages, Urteilsveröffentlichung
OGH, am 29. April 2003, Geschäftszahl 4Ob24/03p, Stichworte: Werbeanruf, § 101 TKG, Die Gesetzwidrigkeit einer Vereinbarung zieht nicht zwangsläufig die Nichtigkeit oder Rechtsunwirksamkeit des abgeschlossenen Geschäfts nach sich, Auswirkungen richten sich nach Zweck der verletzten Norm
OGH, am 29. April 2003, Geschäftszahl 4Ob80/03y, Stichworte: sexhotphones.at, E-Commerce Gesetz; dient eine Website nur der Werbung, kommen die §§ 9ff ECG und damit auch § 11 ECG nicht zur Anwendung
OGH, am 18. Februar 2003, Geschäftszahl 4Ob240/02a, Stichworte: vergleichende Werbung, nötige Anführung der für einen informativen Preis-Leistungs-Vergleich erforderlichen Eckdaten, Versenden von Formularen zum Domainwechsel, "fuckin'shit"
OGH, am 17. Dezember 2002, Geschäftszahl 4Ob248/02b, Stichworte: Meteodata, Zulässigkeit von Hyperlinks, kein Eingriff in Urheberrechte, durch Urheberrechtsvermerk keine Rufausbeutung
OGH, am 17.Dezember 2002, Geschäftszahl 4Ob247/02f, Stichworte: "3 Monate gratis surfen", Hinweis auf 1 GB-Beschränkung, keine Irreführung nach § 2 UWG
OGH am 15. Oktober 2002, Geschäftszahl 4Ob174/02w, Stichworte: Urteilsveröffentlichung im Internet, BOSS, Bestimmung des Zeitraums, während dessen die Veröffentlichung auf der Website aufzuscheinen hat; Beklagte hat als Betreiberin der Website eine einem Medienunternehmer vergleichbare Stellung, analoge Anwendung des § 25 Abs 7 UWG
OGH, am 2. Juli 2002, Geschäftszahl 4Ob127/02h, Stichworte: notwendiger Inhalt eines Vergleichangebots, Veröffentlichungsbegehren, Veröffentlichung im Internet
OGH am 28. Mai 2002, Geschäftszahl 4Ob104/02a, Stichworte: unentgeltliche Werbung, Privatradiogesetz, Werbebegriff, Nennung von Sponsoren eines veranstalteten Gewinnspiel
OLG Wien am 4. März 2002, Geschäftszahl 18 Bs 20/02, Stichworte: Haftung für Inhalte im Diskussionsforum, § 6 Abs 1 MedG, Journalistische Sorgfalt, Vorarlberg Online, Netiquette kein taugliches Mittel
OGH am 12. Februar 2002, Geschäftszahl 10Nd501/02, Stichworte: Vertragsschluss im Internet, Gerichtsstand beim Wohnsitzbezirksgericht des Klägers, örtliche Zuständigkeit, Verbraucherstatut
OGH, am 27. November 2001, Geschäftszahl 4Ob230/01d, Stichworte: internetfactory.at, relative Phantasiebezeichnung, § 9 Abs 1 UWG
OGH, am 13. November 2001, Geschäftszahl 4Ob260/01s, Stichworte: obertauern.at , Wettbewerbshandlung, Irreführung, § 2 UWG
OGH, am 12. September 2001, Geschäftszahl 4Ob176/01p, Stichworte: fpo.at II (Hauptverfahren), Haftung der Domainvergabestelle NIC.AT, Inanspruchnahme der Vergabestelle als mittelbar Beteiligte, Unterlassungsanspruch, Beseitigungsanspruch
OGH, am 10 Juli 2001, Geschäftszahl 4Ob155/01z bzw Geschäftszahl 4Ob94/01d, Stichworte: 'C***** Villas', Website als Datenbank, Klagsberechtigung von Miturhebern, individuelle Schöpfung
OGH, am 12. Juni 2001, Geschäftszahl 4Ob140/01v, Stichworte: Pressetext - APA, § 7 UWG, Behauptung urheberrechts- und wettbewerbswidrigen Verhaltens, kreditschädigende Behauptung, urheberrechtlicher Schutz von einzelnen Zeitungs- und Zeitschriftenbeiträgen, keine Grundlage für freie Werknutzung durch elektronische Pressespiegel im österreichischen Urheberrechtsgesetz
OGH am 24. Jänner 2000, Geschäftszahl 4Ob251/00s, Stichwort: Anruf zu Werbezwecken, § 101 TKG, EDV-Software für Internetzugang zum Firmenbuch
OGH am 19. Dezember 2000, Geschäftszahl 4Ob225/00t Stichworte: austropersonal.com I, jobmonitor.com, Hyperlinks
OGH am 19. Dezember 2000, Geschäftszahl 4Ob274/00y, Stichwort: austropersonal.com II, jobmonitor.com, Hyperlinks
OGH am 13. September 2000, Geschäftszahl 4Ob221/00d, Stichwort: internet for free
OGH am 8. Juni 2000, Geschäftszahl 9Nd506/00, Stichwort: Internationale Zuständigkeit bei Internetdelikten
OGH am 23. Mai 2000, Geschäftszahl 4Ob103/00a , Stichwort: Stadtplan
OGH am 15. Februar 2000, Geschäftszahl 4 Ob23/00m, Stichwort: OÖ Nachrichten, Job-Service, Nahmung fremder Leistung, § 1 UWG, Stellenanzeigen
OGH am 11. Februar 2000, Geschäftszahl 15Os190/98, Stichwort: Internetverbreitung von pornographischer Darstellungen mit Unmündigen nach § 207a Abs 1 Z 2 StG
OGH am 12. November 1998, Geschäftszahl 8ObA238/98b, Stichwort: Öffnungszeitengesetz für Teleworker